Schülerinnen und Schüler streiken erneut gegen Wehrpflicht – auch in der Oberpfalz | Weiden24

In rund einem Dutzend bayerischer Städte haben Schülerinnen und Schüler am Donnerstag gegen die Wehrpflicht demonstriert. Unter dem Motto „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ streikten Polizeiangaben zufolge mehr als 1.000 Schülerinnen und Schüler in München, Nürnberg, Bamberg und Regensburg. Auch in Ingolstadt, Bayreuth, Erlangen und Hof sowie in Ingolstadt, Kempten und Landshut waren Demonstrationen geplant. 

In München hatten die Initiatoren mit rund 1.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gerechnet. Letztendlich demonstrierten laut einem Polizeisprecher etwa 600. Die Proteste seien friedlich verlaufen, der Demonstrationszug habe aber Verkehrsprobleme verursacht, teilte der Sprecher darüber hinaus mit. 

Die Aktion fand bundesweit in zahlreichen Städten statt. Die Initiatoren sprachen in einer Mitteilung von insgesamt mehr als 50.000 teilnehmenden Menschen bundesweit. Eine nächste Aktion kündigten die Initiatoren am Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs an. Für den 8. Mai wolle man zum dritten Mal mobilisieren. 

Schon im Dezember waren zahlreiche junge Menschen auf die Straße statt in die Schule gegangen. Dabei könnte ihnen das durchaus Probleme bereiten. Denn Schülerinnen und Schüler können sich für solche Aktionen nicht vom Unterricht befreien lassen. Es gelte die Schulpflicht, betonte ein Sprecher des bayerischen Kultusministeriums. „Zudem gilt: Politische Kundgebungen sind im schulischen Bereich unabhängig vom verfolgten politischen Ziel nicht erlaubt. Deshalb ist eine Teilnahme an einer politischen Kundgebung im Rahmen eines Schulgangs oder auch eine Befreiung vom Unterricht dafür nicht möglich.“ 

In der Folge werde ein Fernbleiben vom Unterricht am Streiktag genauso gehandhabt wie unentschuldigtes Fehlen. Was genau die Konsequenzen sind, entscheiden die jeweiligen Schulleitungen nach pädagogischem Ermessen. In einigen bayerischen Städten wurde das Problem umgangen: In Ingolstadt und Kempten etwa sollten die Veranstaltungen erst um 13.30 Uhr beginnen. Viele Jugendliche haben dann schon keinen Unterricht mehr.

Hintergrund des Schulstreiks ist die Neuregelung des Wehrdienstes in Deutschland. Seit Anfang des Jahres bekommen junge Menschen, die volljährig werden, Fragebögen zugeschickt. Abgefragt werden Angaben zur Person, der Gesundheit sowie die Bereitschaft zum Wehrdienst. Männer müssen den Fragenbogen zurückschicken, Frauen können es. Für Männer ist auch die Musterung verpflichtend, allerdings befinden sich die Kapazitäten dafür noch im Aufbau. Der Wehrdienst an sich ist aber zunächst freiwillig. Sollte das nicht ausreichen, behält sich die schwarz-rote Koalition die Einführung einer sogenannten Bedarfswehrpflicht vor.

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