Seit 2011 gibt es keine Wehrpflicht mehr. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat nun aber einen Gesetzentwurf für ein Revival vorgelegt. Der neue Wehrdienst soll aber anders gehandhabt werden als die Wehrpflicht.
Mitten im Chaos um das Ampel-Zerbrechen hat das Verteidigungsministerium einen Gesetzentwurf vorgelegt, der einen neuen Wehrdienst in Deutschland einführen soll. Das Gesetz könnte im Mai 2025 in Kraft treten. Ab kommendem Jahr sollen alle Männer, die 18 werden, zumindest möglicherweise Militärdienst ableisten.
Dazu müssen sie online einen Fragebogen ausfüllen und dort angeben, ob sie bereit und fähig dazu sind, zur Bundeswehr zu gehen. Frauen können den Fragebogen ausfüllen, müssen aber nicht. Was mit nichtbinären Menschen ist, ist bisher nicht klar.
„Wenn es morgen zum Verteidigungsfall käme, wüssten wir nicht, wen wir einziehen könnten, weil es keine vollständige Datengrundlage gibt”, begründete Verteidigungsminister Boris Pistorius den Gesetzentwurf gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Seit die Wehrpflicht 2011 quasi abgeschafft wurde, sinkt die Zahl der Soldat*innen. Im Juni waren es unter 180.000, plus etwa 60.000 feste Reservisten.
Im Ernstfall bräuchte Deutschland aber rund 460.000 Soldat*innen. „Ein großer Teil davon, nämlich rund 260.000, muss aus der Reserve aufwachsen können”, sagt Pistorius. Reservisten sind ehemalige Soldaten, die im Verteidigungsfall einspringen können.
Bei den neuen Wehrdienstleistenden schaut es ebenso mau aus: Von aktuell etwa 15.000 freien Plätzen zur Wehrdienstausbildung sind etwa 5000 unbesetzt. Wenn die aufgefüllt sind, möchte Pistorius jährlich noch 3000 Plätze mehr aufbauen. Das wäre theoretisch möglich, jährlich werden etwa 650.000 Deutsche 18, davon mehr als 300.000 Männer.
Die Ausbildung für den neuen Wehrdienst soll sechs Monate dauern, Spezialisierungen bis zu 23 Monate länger. Dafür gibt es mindestens 1800 Euro monatlich.